|
Vertretung und Beratung
Vertretung und Beratung auf sämtlichen Gebieten des gewerblichen Rechtsschutzes in allen technischen Bereichen
Vertretung vor dem
- DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt)
- BPatG (Bundespatentgericht)
- EPA (Europäisches Patentamt)
- HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt)
- WIPO (World Intellectual Property Organization)
- BSA (Bundessortenamt)
- CPVO (Gemeinschaftliches Sortenamt)
- LG (Landgericht, Patentstreitkammern und Kammern für Handelssachen)
- OLG (Oberlandesgericht)
- BGH (Bundesgerichtshof)
Patente
Deutsche Patente und Gebrauchsmuster,
Europäische Patente, Internationale Patentanmeldungen
(nach dem Patentzusammenarbeitsvertrag PCT)
- Ausarbeitung von Patentanmeldungen
- Verwaltung und Betreuung von Patentanmeldungen und Patenten vor den zuständigen Behörden (DPMA, EPA, WIPO)
- Prüfungsverfahren
- Einspruchsverfahren
- Ergänzende Schutzzertifikate
- PCT-Anmeldeverfahren, internationale vorläufige Prüfung
- Nichtigkeitsverfahren (BPatG und BGH)
- Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
- Zwangslizenzverfahren
- Beschwerdeverfahren
- Gebrauchsmusteranmelde- und -eintragungsverfahren
- Patent- und Gebrauchsmusterverletzungsverfahren (LG, OLG)
- Lizenzverhandlungen und Ausarbeitung von Lizenzverträgen
- Gutachten zu Schutzrechtsverletzung und Rechtsbeständigkeit
- Jahresgebührenüberwachung, Schutzverlängerungen
Deutsche Marken, Gemeinschaftsmarken, IR-Marken
- Verwaltung und Betreuung vor den zuständigen Behörden
(DPMA, HABM, WIPO)
- Eintragungsverfahren
- Widerspruchsverfahren
- Erinnerungsverfahren
- Beschwerdeverfahren
- Markenlöschungsverfahren
- Markenverletzungsverfahren
- Abgrenzungsvereinbarungen
- Markenlizenzverträge
- Gutachten zu Schutzrechtsverletzung und Rechtsbeständigkeit
Internet
- Beratung bei der Auswahl von Domain-Namen
- Domain-Namen-Streitigkeiten
- Schiedsgerichtsverfahren
- Online-Verträge
- Urheberrecht im Internet
- Wettbewerbsrecht im Internet
Deutsche, Gemeinschafts- und Internationale Geschmacksmuster
- Anmelde- und Eintragungsverfahren
- Verwaltung und Betreuung vor den zuständigen Behörden
- Eintragungsverfahren
- Löschungsverfahren
- Verteidigung und Durchsetzung
- Außergerichtliche Vereinbarungen
- Gutachten zu Schutzrechtsverletzung und Rechtsbeständigkeit
Sortenschutz
Beratung und Vertretung in Angelegenheiten des nationalen und gemeinschaftlichen Sortenschutzes (BSA, CPVO)
Recherchen
- Computergestützte Datenbankrecherchen für sämtliche gewerblichen Schutzrechte, Neuheitsrecherchen, Namensrecherchen, Übersichtsrecherchen zu beliebigen technischen Gebieten, Domain-Recherchen
- Handrecherchen im Prüfstoff des DPMA
- Beschaffung von Veröffentlichungen der jeweiligen Behörden zu Patenten, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmustern usw.
- Durchführung von „manuellen“ und Online-Akteneinsichten
- Überwachungen einzelner Schutzrechte hinsichtlich ihres Verfahrens- und Rechtsstandes
- Überwachung technischer Gebiete hinsichtlich Anmeldeaktivitäten
- Überwachung bestimmter Anmelder hinsichtlich ihrer Schutzrechtsaktivitäten
Ausländische Schutzrechte
Schutzrechtsanmeldungen, Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten im Ausland über unser internationales Netzwerk von kompetenten und erfahrenen Auslandskollegen
|
